Digitalstrategie: Kein Bericht zum Monitoring im Ausschuss

Berlin: (hib/LBR) Derzeit ist kein Bericht zum aktuellen Stand des Monitorings der Digitalstrategie im Ausschuss für Digitales geplant. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/9821) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/9075) mit. Darin hatten sich die Abgeordneten unter anderem nach dem Umsetzungs- und Finanzierungsstand der Digitalstrategie mit den 135 Zielvorgaben sowie die Unterrichtung des Bundestages über das Monitoring erkundigt.

In der Antwort listet die Bundesregierung detailliert Zielvorgaben inklusive des Projektfortschritts auf und weist ferner darauf hin, dass die aktualisierte Digitalstrategie vom 25. April 2023 140 Zielvorgaben enthalte.Die Frage, ob das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Berechnungen zum Finanzierungsbedarf für ein Digitalbudget zur Umsetzung der Ziele der Strategie vorgenommen habe verneint die Bundesregierung in der Antwort.