16.01.2024
Verkehr — Kleine Anfrage — hib 22/2024
Unionsfraktion fragt nach Steuerung der Deutschen Bahn AG
Berlin: (hib/HAU) Die „Steuerung der Deutschen Bahn AG“ (DB AG) thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10023). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach dem aktuellen Zustand der Bahninfrastruktur. Gefragt wird auch, wann das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Netzzustandsbericht 2022 veröffentlichen wird und welche Aufgaben die Steuerungsgruppe „Transformation DB AG“ im BMDV nach der Gründung der DB InfraGO AG wahrnehmen wird. Die Unionsfraktion möchte außerdem wissen, welche Maßnahmen das BMDV zur Stärkung der aktiven Beteiligungsführung des Bundes bei der DB AG beziehungsweise der DB InfraGO ergreift.