Mehr als eine halbe Million Schlussabrechnungen eingereicht

Berlin: (hib/EMU) Mit Stand 19. März 2024 sind 511.937 Schlussabrechnungs-Pakete zu Corona-Hilfen im digitalen Antragsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de eingereicht worden. Das geht aus einer Antwort (20/10916) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/10586) der CDU/CDU-Fraktion hervor. Die Abgeordneten hatten nach dem Bearbeitungsstand bei den Corona-Schlussabrechnungen gefragt. Von den eingegangenen Schlussbescheiden haben nach Angaben der Bundesregierung die Bewilligungsstellen der Länder (Stand: 19. März 2024) rund 106.000 final erteilt.

Auf die Frage der Fraktion, wie hoch die Rückforderungen bei Missbrauch und Betrug eingeschätzt werden, heißt es in der Antwort, dass eine abschließende Aussage über die Höhe von Missbrauch und Betrug bei Rückforderungen der Corona-Wirtschaftshilfen erst nach Vorlage der von den Ländern zu erstellenden Schlussberichte getroffen werden könne.

Wie die Bundesregierung in der Vorbemerkung der Antwort schreibt, wurden mit den Corona-Wirtschaftshilfen, unter anderem Überbrückungs-, November- und Dezemberhilfen, im Zeitraum Juni 2020 bis Juni 2022 Unternehmen und Selbstständige mit erheblichen coronabedingten Umsatzrückgängen mit mehr als 63 Milliarden Euro Bundesmitteln unterstützt. Die unterstützen Unternehmen waren verpflichtet, bis spätestens zum 31. März 2024 ihre Schlussabrechnungen einzureichen.