15.04.2024
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 242/2024
BSW fragt nach Definition autonomer Waffensysteme
Berlin: (hib/AHE) Nach einer Definition der Bundesregierung für die Kategorie „Vollautonome Waffensysteme“ erkundigt sich die Gruppe BSW in einer Kleinen Anfrage (20/10988). Gefragt wird auch, ob in bewaffneten Konflikten bereits autonome Waffensysteme (AWS) nach Kenntnis der Bundesregierung eingesetzt wurden und ob sie sich für einen völkerrechtlich verbindlichen Abschluss zur Ächtung solcher Waffensysteme im Rahmen der Vereinten Nationen im Format des VN-Waffenübereinkommens (CCW) einsetzen wird.