Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
„Europäische Sicherheit heute und morgen: Parlamentarische Perspektiven für die Zukunft der OSZE“ lautet das Generalthema der 23. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die am 22. und 23. Februar 2024 in Wien stattfindet.
Die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten werden sich über das Generalthema austauschen und dieses in Ausschusssitzungen, die den drei Dimensionen der OSZE entsprechen, vertiefen. Im Allgemeinen Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit werden die Delegierten über die Arbeit der OSZE in der Ukraine während des russischen Aggressionskriegs debattieren. Im zweiten Allgemeinen Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt lautet das Thema der Debatte: „Künstliche Intelligenz: Ein technologischer Durchbruch mit Auswirkungen auf die Sicherheit“. Im Allgemeinen Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen wird die Versammlung über politische Dissidenten und politische Gefangene sprechen.
Neben der Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, werden unter anderen der Präsident des österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka, und der maltesische Außenminister und amtierende Vorsitzende der OSZE, Ian Borg, sowie die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.
Daneben kommen in Wien auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV und der Ad-hoc-Ausschuss Migration, dem die Abgeordnete De Ridder vorsitzt, zusammen.
Der deutschen Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) gehören die Abgeordneten Dagmar Andres (SPD), Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Dr. Joe Weingarten (SPD), Manfred Grund (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Renata Alt (stellvertretende Delegationsleiterin, FDP), Michael Link (FDP) und Stefan Keuter (AfD) an.
Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie auch unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372