Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Finnland und Lettland

Eine Delegation des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist vom 19. bis 22. Januar 2026 nach Finnland und Lettland. Die Reise findet im Rahmen des halbjährlichen Schwerpunktthemas des Ausschusses „Desinformation durch autokratische Staaten mit dem Ziel der Schwächung von Demokratie und Bedrohung der Menschenrechte“ statt. 

Der Ausschuss bewertet die Situation beider Länder wie folgt: 

Das jüngste NATO-Mitglied Finnland teile eine über 1.300 Kilometer lange Grenze zur Russischen Föderation. Das lange Zeit auf seine Neutralität bedachte Land habe jahrzehntelange Erfahrung mit russischer Einflussnahme – von der Sowjetzeit bis heute. Finnland habe früh ein nationales Resilienzsystem aufgebaut, das Medienkompetenz, zivilgesellschaftliches Engagement und staatliche Strategien kombiniere. Dem Land gelinge es besonders gut, seine Bevölkerung gegen Desinformation und Fake News zu wappnen, weshalb Finnland auf diesem Gebiet international als Vorbild gelte. 

Auch Lettland sehe sich zunehmenden Desinformationskampagnen ausgesetzt. Das baltische Land habe deswegen umfassende Maßnahmen entwickelt; zudem befinde sich das NATO Strategic Communications Centre of Excellence in Riga, welches sich auf die Analyse und Abwehr hybrider Bedrohungen spezialisiert habe. 

Die Delegationsreise nach Finnland und Lettland biete die Möglichkeit, sich aus erster Hand auszutauschen, wie demokratische Gesellschaften mit gezielter Desinformation umgehen könne und welche Strategien erfolgreich seien. Das Gespräch mit Nichtregierungsorganisationen, renommierten Forschungsinstituten sowie internationalen Organisationen solle dem Ausschuss Einblicke in lokale Strategien ermöglichen, internationale Kooperationen stärken und den Austausch der „Best Practices“ befördern. 

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Mechthild Heil (Ltg.), Knut Abraham, Elisabeth Winkelmeier-Becker (alle CDU/CSU), Stefan Möller (AfD), Gabriela Heinrich (SPD), Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Katrin Fey (Die Linke).