Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Leistungsrechtsanpassungsgesetz
Zeit:
Montag, 23. Februar 2026
,
16.00 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europassaal 4.900
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
BT-Drucksache 21/3539
Es werden auch weitere Vorlagen behandelt, die Sie der Tagesordnung entnehmen können.
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11_arbeit_soziales/anhoerungen/1145712-1145712
Hinweise:
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/akkreditierung).
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.