Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Leistungsrechtsanpassungsgesetz
Zeit:
Montag, 23. Februar 2026, 16.00 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europassaal 4.900
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
BT-Drucksache 21/3539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Es werden auch weitere Vorlagen behandelt, die Sie der Tagesordnung(Download) entnehmen können.
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11_arbeit_soziales/anhoerungen/1145712-1145712(Interner Link)
Hinweise:
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/akkreditierung(Interner Link)).
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de (Interner Link) und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie in der Mediathek (Interner Link) abrufbar.