Bundestagsdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg

An der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) vom 22. bis 26. Juni nehmen unter der Leitung des Abgeordneten Knut Abraham (CDU/CSU) Vertreter aller Bundestagsfraktionen teil. Die PVER diskutiert in Straßburg im Rahmen ihrer dritten Sitzungswoche 2026 über die Demokratie in Serbien und Georgien. Auch die Unterdrückung kritischer Meinungen in Aserbaidschan steht auf der Tagesordnung.

Während Aserbaidschan im Januar 2024 aus der PVER ausgeschlossen wurde, ist Georgien im Januar 2025 aus der PVER ausgetreten. Beide Staaten sind jedoch weiterhin Mitglieder des Europarates und u. a. im Ministerkomitee des Europarates vertreten. Der Abgeordnete Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen) stellt seinen Bericht zur Lage der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit im Iran vor. Des Weiteren sind Debatten über den Zugang der Frauen zur Justiz und zur Politischen Erklärung von Chişinău über die Europäische Menschenrechtskonvention beantragt worden.

In der Sitzungswoche werden auch der Staatsminister Monacos, Christophe Mirmand, und die monegassische Außenministerin, Isabelle Berro-Amadeï, sprechen. Monaco hat im Mai den sechsmonatigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Zudem wählt die PVER die stellvertretende Generalsekretärin des Europarates. Zu deren Aufgaben zählt die Unterstützung der Arbeit des Generalsekretärs Alain Berset, die Repräsentation des Europarates in internationalen Organisationen und die Aufsicht über die Abteilungen des Europarates. Für dieses Amt kandidieren die Finnin Marja Ruatanen-Bourdages und die derzeitige niederländische Botschafterin beim Europarat, Tanja Gonggrijp.
 
Nähere Informationen zur Sitzungswoche und den Zugang zum Livestream erhalten Sie unter https://pace.coe.int/en/pages/session-202606(Externer Link).