Bundestagsdelegation reist zur Herbsttagung der OSZE PV nach Andorra

„Neue Herausforderungen, gemeinsame Antworten: Stärkung der Zusammenarbeit im OSZE-Raum“ – lautet das Generalthema der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 7. bis 9. Oktober 2026 in Andorra la Vella stattfindet.

Der deutschen Delegation unter der Leitung von Tobias Winkler (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Markus Matzerath (AfD), Udo Theodor Hemmelgarn (AfD), Nancy Faeser (SPD), Boris Mijatovic (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Thoden (Die LINKE.) an.

In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten über das Generalthema aus der Perspektive der drei Dimensionen der OSZE: der politischen, der wirtschaftlichen und der menschlichen Dimension austauschen.

Im ersten Teil geht es um „Parlamente als vertrauensbildende Akteure: Verteidigung des Multilateralismus und Wahrung gemeinsamer Verpflichtungen im OSZE-Raum“. Im zweiten Teil setzen sich die Delegierten mit Fragen der Energieunabhängigkeit und -sicherheit sowie mit Nachhaltigkeitsfragen auseinander. Im letzten Konferenzteil mit dem Titel „Schutz schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen im digitalen Zeitalter: KI, Cybersicherheit und hybride Bedrohungen für die Menschenrechte“ werden Menschenrechte im Zentrum der Debatten stehen. Darüber hinaus findet das Mediterrane Forum statt, in dem mit den Kooperationspartnerländern die Lage im gesamten Mittelmeerraum und insbesondere im Mittleren Osten debattiert wird.

Neben dem Präsidenten der OSZE PV, Joan Pere Pons, werden der Präsident des andorranischen Parlaments, Carles Ensenyat Reig, Generalsekretär der OSZE, Feridun H. Sinirlioglu, sowie der Leiter der andorranischen Delegation in der OSZE PV, Meritxell López Guitart, zu den Delegierten sprechen.

Die OSZE PV wurde im Zuge der Institutionalisierung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf dem Pariser Gipfeltreffen 1990 ins Leben gerufen. 

Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der OSZE PV finden Sie unter http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372(Interner Link)