Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher Bundestag Deutscher Bundestag

Dokumente

Artikel

Bundestag berät über anti­muslimischen Rassismus

Diskriminierung von Muslimen in Deutschland

herunterladen

Dialog schließen

Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer, bitte bestätigen Sie vor dem Download des gewünschten Videos, dass Sie unseren Nutzungsbedingungen zustimmen. Ohne die Zustimmung ist der Download des Videoclips leider nicht möglich.

einbetten

Dialog schließen

Fügen Sie den folgenden Code in HTML-Seiten ein, um den Player auf Ihrer Webseite zu verwenden. Es gelten die Nutzungsbedingungen des Deutschen Bundestages.

<script id="tv7496503" src="https://webtv.bundestag.de/player/macros/bttv/hls/player.js?content=7496503&phi=default"></script>

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, die Antwort der Bundesregierung (19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ (19/11240) beraten. Ein dazu von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (19/25778), der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen, wurde bei Enthaltung der Grünen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.

Antwort der Bundesregierung

Der Antwort zufolge sind in der Fallzahlendatei „Lapos“ für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten, Kulturvereine oder sonstige Religionsstätten erfasst. Bei den jeweiligen Delikten handelt es sich laut Bundesregierung unter anderem um Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen, Beleidigung und Sachbeschädigung.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist die genannte Zahlenangabe vorläufig und „durch Nach-/Änderungsmeldungen noch Veränderungen unterworfen“. (sto/hau/14.01.2021)

Marginalspalte