Julia Klöckner zum Antrittsbesuch in Paris
Neugierig beugt sich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner über die kleine graue Klappe, die in den Holztisch eingelassen ist. Darunter befinden sich drei Knöpfe: Pour, Contre, Abst. Über dieses System mit den Wahlmöglichkeiten Ja, Nein, Enthaltung können die Abgeordneten der Assemblée nationale ihre Stimme abgeben, erklärt die Präsidentin des französischen Parlaments Yaël Braun-Pivet ihrer Amtskollegin. Dadurch würden Abstimmungsergebnisse schnell und korrekt vorliegen. Damit das System aufgeht, ist jedem Abgeordneten ein fester Platz zugeordnet. Ein System, um Ergebnisse in Echtzeit zu erfassen, „so etwas brauchen wir auch bei uns“, zeigt sich Klöckner sichtlich beeindruckt.
Es ist das erste Aufeinandertreffen der beiden Parlamentspräsidentinnen. Am Montag, 1. Juni 2025, ist Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Antrittsbesuch nach Paris gereist. Ihre erste Station führte sie am Montagmorgen direkt zur Assemblée nationale, dem französischen Parlament.
Deren Präsidentin Braun-Pivet erwartete ihre Amtskollegin bereits mit Ehrenspalier vor dem Gebäude. Neben einem Eintrag in das goldene Buch des Parlaments und einem bilateralen Gespräch, das die Präsidentinnen für einen ersten Austausch nutzten, zeigt Braun-Pivet der Bundestagpräsidentin den Plenarsaal mit seinem Abstimmungssystem und die Bibliothek. Während Klöckner und Braun-Pivet sich hierbei anfangs noch auf die konsekutive Dolmetschung verlassen, wechseln sie im Laufe des Rundgangs in die englische Sprache, um sich direkt miteinander austauschen zu können. Auch einen kurzen Blick in den Weinkeller des Parlaments darf Klöckner, selbst Winzertochter, werfen. Eine Besonderheit, die nur wenigen Staatsgästen gewährt wird.
Zwei Präsidentinnen, eine Aufgabe
Klöckner und Braun-Pivet sind nicht nur die Präsidentinnen ihres jeweiligen Parlaments, sondern sie haben auch eine gemeinsame Aufgabe: Sie haben den Vorsitz der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Vereinigung (DFPV) inne. Dieses Gremium, das auf dem Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen beruht, soll den Austausch und die Beziehungen zwischen den beiden Nationen stärken. Mindestens zweimal im Jahr sollen die 100 Abgeordneten der Vereinigung – 50 aus dem deutschen Parlament, 50 aus dem französischen – tagen. Nachdem die DFPV durch die Corona-Pandemie anfangs fast ausschließlich digital tagen konnte und die vergangenen zwei Treffen aufgrund von Neuwahlen in Frankreich und Deutschland entfallen mussten, soll die Regelmäßigkeit nun wieder aufgenommen werden. Dies sei wichtig – auch für Europa. „Die deutsch-französische Partnerschaft ist Triebfeder des europäischen Projekts. Dazu tragen auch die beiden Parlamente in besonderer Weise bei. Diesen Austausch möchte ich gerne wieder intensivieren“, sagte Bundestagspräsidentin Klöckner im Vorfeld ihrer Reise nach Paris. Europa sei immer dann stark gewesen, wenn das deutsch-französische Verhältnis stabil und belastbar gewesen sei.
Ein erstes Zusammentreffen der DFPV in dieser Wahlperiode ist noch für Juni geplant. Beide Präsidentinnen zeigten sich zufrieden damit, dass die Arbeit der DFPV so rasch nach der Konstituierung des Bundestages wieder aufgenommen werden kann.
Kennenlernen zwischen Touristenmassen
Immer wieder ist es an diesem Montag aus den Reihen der Delegation zu hören, dass sich Braun-Pivet außergewöhnlich viel Zeit für die Bundestagspräsidentin nimmt. Und so gehört neben dem politischen Austausch auch ein gemeinsamer Besuch der Kathedrale Notre-Dame de Paris zum Programm. Das französische Wahrzeichen ist gut besucht. Es riecht nach Weihrauch und Kerzen. In regelmäßigen Abständen ertönt eine automatische Ansage, die die Besucherinnen und Besucher zur Stille mahnt. Das Interesse an diesem Ort ist ungebrochen. Nachdem die Kathedrale bei einem Feuer 2019 vollständig ausgebrannt war, wurde sie über fünf Jahre lang restauriert und im Dezember 2024 wiedereröffnet. Sie habe die Bilder von den Flammen noch vor Augen, sagte Klöckner: „Das war nicht nur ein Brand, das war eine Tragödie“. Auch Braun-Pivet könne sich noch daran erinnern, wie viele Menschen damals geweint hätten, als sie die zerstörte Kathedrale gesehen hätten. Doch durch den Wiederaufbau sei sie Symbol der Resilienz geworden. Während die Präsidentinnen durch die Kirche laufen, drehen sich immer wieder Touristen um, machen unauffällig Fotos. Dies sei die französische Parlamentspräsidentin, erklärt eine Frau einem amerikanischen Touristenpaar.
Am Ende der Führung verabschieden Braun-Pivet und Klöckner sich herzlich. Viel Zeit zum Ausruhen blieb der Bundestagspräsidentin allerdings nicht, denn sie traf in Paris auch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Premierminister François Bayrou und Senatspräsident Gérard Larcher.
Deutsch-französische Beziehungen stärken
Dass Klöckner bei ihrem Antrittsbesuch die Amtsinhaber der vier wichtigsten politischen Institutionen kennenlernte, ist Ausdruck der guten deutsch-französischen Freundschaft. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz reiste für seinen ersten Antrittsbesuch nach Frankreich.
Beide Seiten haben ein Interesse daran, die deutsch-französischen Beziehungen zu stärken. Sie beruhen auf Jahrzehnten der engen und freundschaftlichen Zusammenarbeit und sind einmalig in der Europäischen Union. Durch den Élysée-Vertrag von 1963 wurde aus den einstigen „Erbfeinden“ Deutschland und Frankreich enge Verbündete. Mit dem Vertrag von Aachen und dem deutsch-französischen Parlamentsabkommen haben beide Seiten in der jüngeren Vergangenheit mehrfach bekräftigt, dass sie die Zusammenarbeit künftig weiter ausbauen wollen. Es sei ein sehr guter Tag gewesen, um die persönlichen Kontakte zu pflegen, sagt Klöckner. (des/03.06.2025)