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23. Juni 2021
Experten zeigen sich alarmiert über Menschenrechtslage in der Türkei

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter dem Vorsitz von Gyde Jensen (FDP) am Mittwoch, 23. Juni 2021, zeigten sich die geladenen Experten alarmiert über die ihrer gemeinsamen Auffassung nach zunehmende Unterdrückung von Opposition und Zivilgesellschaft in der Türkei. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan warfen sie vor, Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte systematisch auszuhöhlen. Das zeigten die Verurteilungen von Oppositionellen und Journalisten, das laufende Verbotsverfahren gegen die zweitgrößte Oppositionspartei HDP oder der Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen.

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