15. November 2019 128. Sitzung vom 15.11.2019, TOP 25, ZP 14 - ZP 16: Rede von Mario Mieruch

a) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 19/14337
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 19/14948, 19/079
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/15128, 19/15230
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion FDP
Klimaschutz mit Vernunft – Durch Marktanreize zur Klimaneutralität
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimabilanz in Gesetzesfolgenabschätzung aufnehmen und CO2-Bremse einführen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Handeln jetzt – Auf dem Weg zum klimaneutralen Deutschland
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050
Drucksache 19/13900
Drucksachen 19/14344, 19/11153, 19/13538, 19/13900, 19/15128, 19/15230
c)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
Drucksache 19/14338
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
Drucksache 19/14937, 19/15080
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 19/15125, 19/15229
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/15157
d)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Drucksache 19/14339
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Drucksachen 19/14938, 19/15083
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksachen 19/15126, 19/15239
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/15156
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umweltfreundliche Mobilität fördern – Luftverkehr gerecht besteuern und Subventionierung beenden
Drucksachen 19/13078, 19/15126, 19/15239
f)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
Drucksache 19/14746
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
Drucksache 19/14949, 19/15081
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/15127, 19/15197
g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Klimaschutz braucht ein CO2-Limit – Klimaziele durch die Ausweitung des EU-Emissionshandels in Deutschland garantiert erreichen
Drucksachen19/14782, 19/15127, 19/15197
h) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Klimakonferenz von Madrid – Klimaschutz international voranbringen
Drucksache 19/15063
i) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Klimakonferenz in Spanien 2019 – Das Pariser Klimaabkommen international vorantreiben und in Deutschland umsetzen
Drucksache 19/15119
j) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimapaket neu auflegen – Verkehrswende für eine klimafreundliche Mobilität einleiten
Drucksachen 19/14093, 19/15019

ZP 14) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Internationale Klimaschutzverpflichtungen einhalten – Die 25. Weltklimakonferenz nutzen, um marktbasierte Klimaschutzmechanismen voranzutreiben
Drucksache 19/15052

ZP 15) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – EEG 2017
Drucksache 19/13517
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/14319

ZP 16) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise
Drucksachen 19/5816, 19/15124

Namentliche Abstimmung