15. November 2019 128. Sitzung vom 15.11.2019, TOP 25, ZP 14 - ZP 16: Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

a) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 19/14337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 19/14948(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/15128(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15230(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion FDP
Klimaschutz mit Vernunft – Durch Marktanreize zur Klimaneutralität
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimabilanz in Gesetzesfolgenabschätzung aufnehmen und CO2-Bremse einführen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Handeln jetzt – Auf dem Weg zum klimaneutralen Deutschland
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050
Drucksache 19/13900(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Drucksachen 19/14344(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/11153(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13538(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13900(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15128(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15230(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
Drucksache 19/14338(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
Drucksache 19/14937(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15080(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 19/15125(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15229(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/15157(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Drucksache 19/14339(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Drucksachen 19/14938(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15083(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksachen 19/15126(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15239(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/15156(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umweltfreundliche Mobilität fördern – Luftverkehr gerecht besteuern und Subventionierung beenden
Drucksachen 19/13078(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15126(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15239(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
Drucksache 19/14746(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG)
Drucksache 19/14949(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15081(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/15127(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15197(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Klimaschutz braucht ein CO2-Limit – Klimaziele durch die Ausweitung des EU-Emissionshandels in Deutschland garantiert erreichen
Drucksachen19/14782(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15127(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15197(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Klimakonferenz von Madrid – Klimaschutz international voranbringen
Drucksache 19/15063(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Klimakonferenz in Spanien 2019 – Das Pariser Klimaabkommen international vorantreiben und in Deutschland umsetzen
Drucksache 19/15119(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimapaket neu auflegen – Verkehrswende für eine klimafreundliche Mobilität einleiten
Drucksachen 19/14093(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15019(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 14) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Internationale Klimaschutzverpflichtungen einhalten – Die 25. Weltklimakonferenz nutzen, um marktbasierte Klimaschutzmechanismen voranzutreiben
Drucksache 19/15052(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 15) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – EEG 2017
Drucksache 19/13517(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/14319(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 16) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise
Drucksachen 19/5816(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Namentliche Abstimmung

Bemerkungen