23. April 2020 156. Sitzung vom 23.04.2020, TOP ZP 13: Rede von Petra Pau

a)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
Drucksache 19/17740(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
Drucksache 19/18076(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/18754(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Arbeitslosenversicherung stärken – Arbeitslosengeld verbessern
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Arbeitslosenversicherung stärken – Arbeitslosengeld Plus einführen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Arbeit in der Transformation zukunftsfest machen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Berufliche Weiterbildung stärken – Weiterbildungsgeld einführen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung weiterentwickeln
Drucksachen 19/15046(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15047(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16456(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17753(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17522(Dokument, öffnet ein neues Fenster) 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 19/17740(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 19/18076(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 19/17753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 19/16456(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 19/15046(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe f (Antrag 19/15047(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18753(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 19/17522(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen