16. September 2020 175. Sitzung vom 16.09.2020, TOP 4, ZP 3-5: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) abgesetzt
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Erzeugung von Wasserstoff – Wohlstand und Umweltschutz – Synthetische Betriebs- und Treibstoffe mit Nuklearenergie der Generation IV
Drucksache 19/22446(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Zulassung von paraffinischen Kraftstoffen wie dem C.A.R.E.-Diesel in Reinform – Technologieoffenheit gewährleisten
Drucksache 19/22428(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Nachhaltige Mobilität durch Innovationen
Drucksache 19/22495(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Elektrifizierungsprogramm für den Schienenverkehr
Drucksachen 19/14376(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18995(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21
Drucksachen 19/11235(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16900(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen für mehr Klimaschutz im internationalen Seeverkehr
Drucksachen 19/10201(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16524(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verkehrssicherheit auf allen Straßen erhöhen – Sicherheitstempo 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen
Drucksachen 19/20064(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22392(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterbau der A 49 stoppen, ÖPP-Verträge kündigen
Drucksache 19/22503(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Elektrofahrzeugen
Drucksachen 19/6007(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14873(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b

ZP 5) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Investitionsoffensive in den öffentlichen Nahverkehr – Für eine echte Verkehrswende
Drucksache 19/22490(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

namentliche Abstimmung

Bemerkungen