17. Februar 2022 17. Sitzung vom 17.02.2022, TOP 27, ZP 7: Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Gegenstand der Debatte

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 3/20(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Drucksache 20/731(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 25 zu Petitionen
Drucksache 20/425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 26 zu Petitionen
Drucksache 20/536(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 27 zu Petitionen
Drucksache 20/537(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 28 zu Petitionen
Drucksache 20/538(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 29 zu Petitionen
Drucksache 20/539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 30 zu Petitionen
Drucksache 20/540(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 31 zu Petitionen
Drucksache 20/541(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 32 zu Petitionen
Drucksache 20/542(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 33 zu Petitionen
Drucksache 20/543(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 34 zu Petitionen
Drucksache 20/544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 35 zu Petitionen
Drucksache 20/545(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 36 zu Petitionen
Drucksache 20/546(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 37 zu Petitionen
Drucksache 20/547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP7) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Heiz- und Stromkostenanstieg stoppen – Staatliche Abgaben auf Energie senken
Drucksachen 20/36(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)