17. Februar 2022 17. Sitzung vom 17.02.2022, TOP 27, ZP 7: Rede von Petra Pau

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 3/20(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Drucksache 20/731(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 25 zu Petitionen
Drucksache 20/425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 26 zu Petitionen
Drucksache 20/536(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 27 zu Petitionen
Drucksache 20/537(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 28 zu Petitionen
Drucksache 20/538(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 29 zu Petitionen
Drucksache 20/539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 30 zu Petitionen
Drucksache 20/540(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 31 zu Petitionen
Drucksache 20/541(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 32 zu Petitionen
Drucksache 20/542(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 33 zu Petitionen
Drucksache 20/543(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 34 zu Petitionen
Drucksache 20/544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 35 zu Petitionen
Drucksache 20/545(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 36 zu Petitionen
Drucksache 20/546(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 37 zu Petitionen
Drucksache 20/547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP7) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Heiz- und Stromkostenanstieg stoppen – Staatliche Abgaben auf Energie senken
Drucksachen 20/36(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 20/731(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Prozessbevollmächtigte/Prozessbevollmächtigen, Streitverfahren 2BvE 3/ 20 zu bestellen) angenommen

Sammelübersicht 25 auf 20/425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zurück überwiesen
Sammelübersicht 26 auf 20/536(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 27 auf 20/537(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 28 auf 20/538(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 29 auf 20/539(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 30 auf 20/540(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 31 auf 20/541(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 32 auf 20/542(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 33 auf 20/543(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 34 auf 20/544(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 35 auf 20/545(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 36 auf 20/546(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 37 auf 20/547(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Beschlussempfehlung 20/623(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/36(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen