11. Juni 2026 83. Sitzung vom 11.06.2026, TOP 23: Rede von Omid Nouripour

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen für die Jahre 2031 bis 2040 (Jahresemissionsgesamt-mengen-Verordnung 2031-2040 – JEGMV 2031-2040)
Drucksachen 21/5069(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/5428(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 21/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

namentliche Abstimmung

Bemerkungen

Rede zu Protokoll: Koller, Hans (CDU/CSU)

Beschlussempfehlung 21/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (der VO der Bundesregierung 21/5069(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zuzustimmen)
namentliche Abstimmung zu Beschlussempfehlung 21/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (der VO der BReg21/5069(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zuzustimmen)
23:13:24: Beginn der Abstimmung
23:36:18: Ende der Abstimmung
Gesamt: 564 Ja: 303 Nein: 188 Enthaltungen 73
Beschlussempfehlung 21/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (der VO der BReg21/5069(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zuzustimmen) angenommen