17.03.2022 | Parlament

„Es wurde bisher viel in der Aufarbeitung des SED-Unrechts erreicht. Ein großes Stück Strecke liegt jedoch noch vor uns.“

Das Bild zeigt eine Frau, stehend hinter einem Pult, die in ein Mikrofon spricht.
Empfang zu 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Das Bild zeigt ein Frau hinter einem Pult stehen. Sie spricht zum Publikum.
Das Bild zeigt eine Frau und einen älteren Mann die aufeinander zugehen und sich die Hand reichen zur Begrüßung.
Evelyn Zupke, Pro. Dr. Manfred Wilke sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Maser und Martin-Michael Passauer.
Das Bild zeigt zwei Frauen und einen Mann die nebeneinander stehen.

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Die SED-Opferbeauftragte bei ihrer Rede zu 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. (© DBT / Bettina Korge)

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Empfang zu 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. (© DBT / Bettina Korge)

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Petra Pau (Die Linke) Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zu 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. (© DBT / Bettina Korge)

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Gitta Connemann (CDU/CSU) und Rainer Eppelmann Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. (© DBT / Bettina Korge)

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Evelyn Zupke, Pro. Dr. Manfred Wilke sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Maser und Martin-Michael Passauer. (© DBT / Bettina Korge)

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Die SED-Opferbeauftragte, Katrin Budde (SPD) Leiterin des Ausschusses für Kultur und Medien und Dieter Dombrowski Bundesvorsitzender der Union der Opfer Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG). (© DBT / Bettina Korge)

Am 17. März 2022 erinnerte der Deutsche Bundestag in einer Plenardebatte an die Einsetzung der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vor dreißig Jahren.

Beim anschließenden Empfang würdigte auch die SED-Opferbeauftragte die geleistete Arbeit der Enquete-Mitglieder. In ihrer Rede machte Zupke deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur ein die ganze Gesellschaft fordernder Prozess war und ist. Der Aufarbeitungsarbeit im politischen Raum, die dabei die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages mit ihrer fast siebenjährigen Arbeit in den neunziger Jahren geleistet haben, komme dabei eine ebenfalls sehr wichtige Rolle zu. „Die beiden Enquete-Kommissionen haben  durch ihre Arbeit zum notwendigen Offenlegen der Strukturen der SED-Diktatur und zum unmissverständlichen Benennen des Unrechts als Unrecht beigetragen“, so die SED-Opferbeauftragte. Das sei etwas, was den Opfern des SED-Unrechts bis heute in besonderer Weise helfe.

Zupke hob in ihrer Rede hervor, dass die zweite Kommission mit ihren Empfehlungen zur Einrichtung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und zur Entwicklung einer Gedenkstättenkonzeption des Bundes Meilensteine gesetzt habe. Als SED-Opferbeauftragte sei sie außerordentlich dankbar für die Arbeit, die die Bundesstiftung Aufarbeitung tagtäglich leiste. „Zu wissen, dass junge Menschen sich mit den Schicksalen der politisch Verfolgten auseinandersetzen, ist für viele Opfer eine besondere Anerkennung ihrer Biografie“, so Zupke.

Gleichzeitig erinnerte Zupke daran, dass ein Teil der von der Enquete vorgelegten Handlungsempfehlungen bisher keine adäquate Umsetzung gefunden habe.

Bei den anwesenden Abgeordneten warb sie daher dafür, in dieser Wahlperiode notwendige Verbesserungen bei der Anerkennung von gesundheitlichen Folgeschäden durch erlittenes SED-Unrecht für die Opfer zu erreichen.

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