04.01.2021 Gesundheit — Antrag — hib 9/2021

AfD will einheitliche Regeln für Befreiung von Maskenpflicht

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert einheitliche Regelungen für die Befreiung von der Maskenpflicht. Der Nachweis über die Befreiung sei so auszugestalten, dass er im privaten und behördlichen Rechtsverkehr ohne Weiteres anerkannt werde, heißt es in einem Antrag (19/25314) der Fraktion. Grundlage solle ein ärztliches Attest sein.

Ausgenommen von der Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) zu tragen, seien in der Coronakrise Menschen, denen das Tragen der Masken aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar sei. Diese Personen würden jedoch zunehmend diskriminiert.

Marginalspalte