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Presse

Regelung von Wasserstoffnetzen

Wirtschaft und Energie/Antwort - 14.04.2021 (hib 485/2021)

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Regelung von Wasserstoffnetzen im Energiewirtschaftsrecht verteidigt. Aus rechtlichen Gründen sei der Gas- und Wasserstoffbegriff getrennt worden, erklärt sie in der Antwort (19/28241) auf eine Kleine Anfrage (19/27750) der FDP-Fraktion. Außerdem würde es sonst in der Markthochlaufphase von Wasserstoff zu einer Überregulierung und zu rechtlichen Folgefragen kommen, die genau diesen Markthochlauf erschweren würden. Würden etwa Vorschriften zur Bilanzierung oder zum Lieferantenwechsel auf einen Markt angewendet, der sich gerade erst entwickele, sei das nicht sinnvoll. Der nun gewählte Regulierungsrahmen sei minimal, aber passgenau. Entwürfe dafür würden noch in diesem Jahr erwartet, heißt es weiter.