Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Presse

AfD fordert Smart-Cities-Strategie

Ausschuss Digitale Agenda/Antrag - 15.04.2021 (hib 495/2021)

Berlin: (hib/LBR) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/28449) auf, eine Strategie zu Smart Cities für Deutschland als Teil der Digitalstrategie vorzulegen. Elementarer Bestandteil der Strategie müsse eine klare Definition des Begriffs sein.

Darin genannt werden sollen „messbare politische, soziale und städtebauliche Ziele“, heißt es in dem Antrag. Weiter sollen nach dem Willen der Fraktion bereits durchgeführte Modellprojekte des Bundesinnenministeriums evaluiert und auf „ihre Werthaltigkeit“ überprüft werden. Insbesondere müsse bei der Erstellung der Strategie die „bestehende wie benötigte Infrastruktur“ im Hinblick auf Breitbandverbindungen sowie WLAN- und Mobilfunknetze Berücksichtigung finden. Die Sicherheit dieser Infrastruktur gegenüber Hackerangriffen müsse stets ausnahmslos gewährleistet sein, fordern die Abgeordneten.