30.05.2024 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Unterrichtung — hib 352/2024

Belastung durch Luftschadstoffe zurückgegangen

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung hat das Nationale Luftreinhalteprogramm als Unterrichtung (20/11400) vorgelegt. Aus dem Programm geht hervor, dass die Belastung durch die fünf wichtigsten Luftschadstoffe zwischen 2005 und 2021 um 34 Prozent zurückgegangen ist.

Mit der EU-Richtlinie 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (kurz: NEC-RL) verfolgt die Europäische Union (EU) das Ziel, durch verpflichtende Reduktion der nationalen Emissionen die Luftbelastung, insbesondere mit Blick auf Feinstaub, in den Mitgliedstaaten und damit europaweit weiter deutlich zu senken.

Diese Reduktionsverpflichtungen für die Jahre 2020 bis 2029 kann Deutschland voraussichtlich für fast alle Schadstoffe ohne zusätzliche Maßnahmen einhalten. Das gelte auch für die Zeit ab 2030, heißt es in dem Papier.

Gemäß den Angaben aus der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie sollen die wichtigsten Luftschadstoffe bis 2030 auf das Niveau von 45 Prozent im Vergleich zu den Emissionen von 2005 verringert werden. Dieses Ziel basiert auf der Verpflichtung Deutschlands gegenüber der EU, den Ausstoß der einzelnen Luftschadstoffe bis 2030 wie folgt zu reduzieren: Schwefeldioxid um 58 Prozent, Stickstoffoxid um 65 Prozent, Ammoniak um 29 Prozent, flüchtige organische Verbindungen um 28 Prozent und Feinstaub um 43 Prozent. In Bezug auf Schadstoffe wie Ammoniak und Feinstaub und bei Stickstoffoxiden seien zusätzliche Minderungsmaßnahmen notwendig, die im Programm entsprechend beschrieben sind.

Das Luftreinhalteprogramm stehe im Kontext der Erreichung der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen mit den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen. Die Umsetzung der Ziele sei ein wichtiger Auftrag, heißt es in der Unterrichtung. Die Halbzeitbilanz der UN im September 2023 habe nämlich gezeigt, dass die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele 2030 gefährdet sei.

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