BSW stellt Große Anfrage zu „Deutschlands Diplomatie“

Berlin: (hib/STO) „Deutschlands Diplomatie“ ist Thema einer Großen Anfrage der Gruppe BSW (20/12469). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wo und wann die Diplomatie der Bundesregierung seit 2010 präventiv aktiv geworden ist, um zu verhindern, dass Konflikte in Kriege umschlagen. Auch wollen sie wissen, bei welchen Streitigkeiten und Konflikten Deutschland seit 2010 mit welchem Resultat eine Vermittlungsrolle gespielt hat.

Zugleich fragen sie, ob seit 2010 deutsche Botschafter oder Botschafter aus Deutschland abberufen wurden. Daneben möchten sie von der Bundesregierung erfahren, ob seit 2010 Deutschland als Empfangsstaat die Entsendung von Diplomaten abgelehnt hat oder die Entsendung von deutschen Diplomaten von anderen Staaten als Empfangsstaaten abgelehnt wurde. Ebenso verlangen sie Auskunft darüber, wie oft seit 2010 ausländische Diplomaten in das Auswärtige Amt einbestellt wurden und wie oft deutsche Diplomaten in die Außenministerien von Empfangsstaaten.