Medienbericht zu Kosten von IRIS2 nicht bestätigt

Berlin: (hib/BAL) Zwischen dem „vorliegenden Kenntnisstand“ der Bundesregierung zu den Gesamtkosten des europäischen Satellitenprogramms IRIS2 und Medienberichten zu dem entsprechenden Betrag klafft eine große Lücke. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung (20/12824) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12487). Diese hatte gefragt, ob die Bundesregierung einen Medienbericht bestätigen könne, dem zufolge die Gesamtkosten des europäischen Programms bei zwölf Milliarden Euro liegen sollen.

Dazu verweist die Bundesregierung auf eine Antwort vom Juni (20/11539, 20/11214), in der sie mit Bezug auf die mittelfristige Finanzplanung (MFR) von „veranschlagten Gesamtkosten des Programms von 2,4 Milliarden Euro“ schreibt. Die Höhe der künftigen Betriebskosten von IRIS2 seien noch nicht bekannt, heißt es nun in der aktuellen Antwort weiter. Verwiesen wird auf ein laufendes Vergabeverfahren.

2025 werde Deutschland zu IRIS2 den Betrag von 56 Millionen Euro beitragen. Dieser Betrag ist im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen, wie aus der Antwort hervorgeht. Für 2024 waren demnach zwei Millionen Euro angesetzt.