AfD-Antrag zur DDR- und Kommunismusforschung abgelehnt

Berlin: (hib/CHA) Die AfD-Fraktion ist im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit einem Antrag (20/11395) zur Stärkung der DDR- und Kommunismusforschung gescheitert. Mit den Stimmen aller anderen Fraktionen sowie der Gruppen Die Linke und BSW lehnte das Gremium die Vorlage am Mittwochvormittag ab.

In dem entsprechenden Antrag forderte die AfD-Fraktion die Bundesregierung unter anderem auf, eine neue Richtlinie zur Forschungsförderung aufzusetzen und für die Forschung 50 Millionen Euro ab dem Jahr 2025 bereitzustellen. Die AfD-Abgeordneten kritisieren in ihrem Antrag, dass die DDR- und Kommunismusforschung zum Jahr 2024 „weitgehend abgewickelt“ werden. Zudem solle die Regierung in Absprache mit den Ländern Lehrstühle zur „Geschichte des Kommunismus und der Entwicklung (neo)marxistischer Ideen bis in die Gegenwart, der DDR und SED“ einrichten.