Mittelfehlverwendung bei GIZ-Projekt in Bolivien

Berlin: (hib/HAU) Das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Projekt der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH „Integriertes Waldmanagement zur Reduzierung der Entwaldung“ in Bolivien wurde laut Bundesregierung noch nicht schlussgerechnet, „sodass noch keine abschließenden Angaben zu den Kosten des Projekts vorliegen“. Es sei eine Mittelfehlverwendung in Höhe von 10.643 Euro festgestellt worden, heißt es in der Antwort der Regierung (20/13425) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/12941). Ein Prozess zur Rückerstattung des Betrags sei anhängig. Der Betrag werde durch GIZ-Eigenmittel übernommen.

Das Projekt sei in fünf Handlungsfeldern tätig gewesen, schreibt die Regierung. So sei es um die Unterstützung der Entwicklung und Anwendung von innovativen Techniken zur nachhaltigen Waldnutzung in der Chiquitania, unter anderem durch Beratungen, Fortbildungen und Erfahrungsaustausch gegangen. Ziel gewesen sei ebenso die Unterstützung von indigenen Gemeinschaften, um ihre Einkünfte aus nachhaltiger Waldnutzung zu erhöhen.

Neben der Erarbeitung und Verabschiedung von Vorschlägen zur rechtlichen Regulierung der nachhaltigen Waldnutzung habe das Projekt auch auf die Beratung beim Aufbau des Systems für Messung, Berichterstattung und Verifizierung (Measurement, Reporting and Verification-System, MRV) für drei in den nationalen Klimaschutzbeiträgen (Nationally Determined Contributions, NDCs) festgelegten Wald-Ziele und Umsetzung mit staatlichen Akteuren abgezielt.

Ein weiteres Handlungsfeld sei die Beratung zur Verbesserung der rechtlichen und finanz-technischen Voraussetzungen für eine Erweiterung des „Nationalen Waldfonds“ zu einem Korbfonds gewesen.