Linke fragen nach Zweckentfremdung von Forschungsförderung

Berlin: (hib/CHA) Um die Zweckentfremdung von Forschungsfördermitteln des Bundes geht es in einer Kleinen Anfrage (20/14156) der Gruppe Die Linke. Hintergrund der Kleinen Anfrage ist, wie aus der Vorbemerkung hervorgeht, dass es laut Recherchen von Correctiv an der Technischen Hochschule Aachen zur „Verflechtung von Privatinteressen“ gekommen sei. So sollen Promovierende oder wissenschaftliche Mitarbeitende „offenbar regelmäßig für Aufgaben in gewinnorientierten Privatunternehmen ihrer Doktorväter eingesetzt“ worden sein.

Die Abgeordneten fragen anderem, ob der Bundesregierung die Anzahl der Nebentätigkeits-Genehmigungen bekannt ist, die Universitäten Professoren mit eigenen Firmen erteilt haben. Auch ob und in wie vielen Fällen Universitäts-Institute in privaten Immobilien von Professoren oder deren privaten Firmen untergebracht sind und dafür Miete zahlen, interessiert die Abgeordneten. Weiterhin interessiert die Gruppe Die Linke, in welcher Höhe Mittel unter Verletzung der Verwendungsvorgaben zweckentfremdet wurden.