Lieferung von Rüstungsgütern an Israel

Berlin: (hib/NKI) Im Zeitraum vom 7. Oktober 2023 bis zum 13. Mai 2025 sind Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel im Gesamtwert von 485.103.796 Euro erteilt worden. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (21/284) auf eine Kleine Anfrage (21/141) der Fraktion Die Linke.

Demnach betreffen die in diesem Zeitraum für die endgültige Ausfuhr nach Israel genehmigten Güter die Ausfuhrlistenpositionen A0001, A0002, A0003, A0004, A0005, A0006, A0007, A0008, A0009, A0010, A0011, A0013, A0014, A0015, A0016, A0017, A0018, A0019, A0021 und A0022. Die Lieferungen umfassten unter anderem Feuerwaffen, Munition, Waffenteile, spezielle Ausrüstung für Heer und Marine, elektronische Ausrüstung sowie Spezialpanzer.