Ortsumfahrungen bei Elsterwerda und Plessa in Brandenburg

Berlin: (hib/HAU) Zu den geplanten Ortsumfahrungen der Bundesstraßen 101 und 169 bei Elsterwerda und Plessa (Brandenburg) hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage (21/480) vorgelegt. Seit rund 25 Jahren gebe es den Plan, die beiden Orte Elsterwerda und Plessa mit neuen Linien der Bundesstraßen 101 und 169 zu umfahren, um Verkehrsflüsse für alle zügiger und emissionsfreier zu gestalten, schreiben die Abgeordneten.

Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) habe 2016 die im vordringlichen Bedarf des aktuellen Bundesverkehrswegeplanes enthaltenen Projekte übernommen, deren Realisierbarkeit aktuell aber als gering eingeschätzt werde, da aufgrund der erheblich gestiegenen Projektkosten die Wirtschaftlichkeit infrage gestellt sei. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg habe deshalb die DEGES mit Untersuchungen zur Verbesserung der Projektwirtschaftlichkeit beauftragt, heißt es in der Vorlage.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie die aktuelle Wirtschaftlichkeitsberechnung beziehungsweise das Nutzen-Kosten-Verhältnis für das Projekt aussieht. Sie fragen zudem, von welcher Baukostenprognose die Bundesregierung ausgeht, in welchem Zeitraum die Erarbeitung der Planfeststellungsunterlagen für das Projekt vorliegen soll und wann mit dem Abschluss der Bauarbeiten beziehungsweise mit der Verkehrsfreigabe des Projekts zu rechnen ist.