Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe
Berlin: (hib/MIS) Die vollständige Wiedereinführung der Energiesteuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft - die sogenannte Agrardieselvergütung - ist Teil des Koalitionsvertrages und wurde als prioritäre Maßnahme im Koalitionsausschuss am 28. Mai 2025 genannt, heißt es in der Antwort (21/668) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (21/279) der AfD-Fraktion zur „Einkommensentwicklung der Landwirtschaft und Höfesterben“. Die Maßnahme habe einen Umfang von 430 Millionen Euro pro Jahr und könne eine finanzielle Entlastung und Stärkung der Landwirtschaftsbetriebe im Wettbewerb darstellen, erklärt das Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH). Das federführende Bundesfinanzministerium prüfe bereits die Umsetzung und Ausgestaltung des Rechtsetzungsvorhabens.
Darüber hinaus beantwortet die Regierung in ihrem Antwortschreiben zahlreiche Fragen zur Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe in tabellarischer Form. Darunter Fragen nach Rechtsform und Erwerbscharakter der Betriebe, nach Tierarten und nach Größenklassen gemessen an der Landfläche.