60 Millionen-Hilfe für Syrien wird „akut gebraucht“

Berlin: (hib/JOH) Die von der Bundesregierung im Dezember 2024 bereitgestellten 60 Millionen Euro für Hilfsprojekte in Syrien werden ihr zufolge „akut gebraucht, um den Menschen vor Ort eine Bleibeperspektive zu geben“. Außerdem sei die Stabilisierung Syriens Voraussetzung dafür, dass syrische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren könnten, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (21/677) auf eine Kleine Anfrage (21/274) der AfD-Fraktion.

Die Haushaltsmittel für die Projektzusagen entstammten den für Syrien im Rahmen der regulären Planungsprozesse des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgesehenen Mitteln sowie Mitteln, die wegen der geänderten politischen Lage und Bedarfe für Maßnahmen in Syrien umgesteuert worden seien. Umgesetzt werden sollen sie laut Bundesregierung über UN-Organisationen, darunter das Kinderhilfswerk UNICEF und das UN-Entwicklungsprogramm UNDP, sowie über Nichtregierungsorganisationen.

Die Bundesregierung beruft sich auf Zahlen des Internationalen Roten Kreuzes, denen zufolge mehr als 15 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, um zu überleben. 90 Prozent der Bevölkerung lebten unter der Armutsgrenze. Folglich „bestehen immense Bedarfe in allen Bereichen der Grundsicherung“, betont die Bundesregierung.