AfD thematisiert Bilanzierung der DB InfraGO AG

Berlin: (hib/HAU) „Etwaige Haushaltsrisiken durch die Bilanzierung der DB InfraGO AG“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/703). Die Abgeordneten nehmen darin die im Geschäftsbericht 2024 der Deutschen Bahn AG (DB AG) für die DB InfraGO AG aufgeführten planmäßigen Abschreibungen sowie die Sachanlagen in den Blick. Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob es zutrifft, dass die DB InfraGO AG bei den im Jahresabschluss 2024 veröffentlichten planmäßigen Abschreibungen nur die aus Eigenmitteln finanzierten Anschaffungs- und Herstellungskosten ausweist und um die Zuwendungen des Bundes an den Anschaffungs- und Herstellungskosten der Anlagen nach Paragraf 255 Absatz 1 Satz 3 Handelsgesetzbuch (HGB) mindert, „so dass der tatsächliche Wiederbeschaffungswert der Anlagen erheblich über den ausgewiesenen Anschaffungs- und Herstellungskosten der Eisenbahninfrastruktur liegt“.

Des Weiteren erkundigt sich die AfD-Fraktion, ob es Überlegungen seitens der Bundesregierung gibt, um künftig eine transparentere und realistischere Erfassung des langfristigen Finanzbedarfs der DB InfraGo AG abzubilden - „sowohl in der bilanziellen Darstellung als in der Haushaltsplanung des Bundes“.