Keine Fortführung der aktuellen Förderpraxis für Bahnhöfe

Berlin: (hib/HAU) Die DB InfraGO AG hat laut Bundesregierung Laufzeitverlängerungen der Finanzierungsvereinbarungen für die bis 2026 geltende „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ (FABB) beantragt. Das geht aus der Antwort der Regierung (21/792) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/532) hervor.

Eine Fortführung der aktuellen Förderpraxis, die eine ganzheitliche Modernisierung auf Grund der kleinteiligen und vielfältigen Förderlandschaft nur mit einem hohen Koordinierungsaufwand für wenige Standorte ermöglicht, soll der Antwort zufolge nicht erfolgen, „da damit der Substanzverlust für die meisten Standorte weiter fortschreitet und eine zukunftsgerechte Instandsetzung und Instandhaltung nicht möglich ist“. Daher sollen der Bestandsersatz in Verkehrsstationen und Inhalte der Sonderfinanzierungsprogramme mit dem Ziel der ganzheitlichen Bahnhofserneuerung inklusive Empfangsgebäuden im Rahmen einer neuen Leistungsvereinbarung (LV InfraGO) mit den Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Bestandsnetzfinanzierung gebündelt werden.

Was die konkret angefragte Modernisierung des Bahnhofs Calau (Brandenburg) angeht, so macht die Regierung deutlich, dass die Plangenehmigung zehn Jahre ab Unanfechtbarkeit gelte. Vor Ablauf der zehn Jahre habe die Deutsche Bahn AG (DB AG) die Möglichkeit, die Geltung der Plangenehmigung um höchstens fünf Jahre zu verlängern. Für die Modernisierung des Bahnhofs Calau bedeutet das: Beginnt die Deutsche Bahn bis zum Haushaltsjahr 2033 nicht mit der Umsetzung des Vorhabens und stellt keinen Antrag auf Verlängerung der bestehenden Plangenehmigung, wäre ab 2033 eine neue Plangenehmigung erforderlich. Sollte die Deutsche Bahn im Haushaltsjahr 2033 einen Verlängerungsantrag stellen, jedoch bis 2038 nicht mit der Baudurchführung beginnen, müsste anschließend eine neue Plangenehmigung beantragt werden.

Wie die Linksfraktion in der Anfrage schreibt, hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) 2023 eine Plangenehmigung für den Umbau des Bahnhofs erarbeitet, die den sofortigen Beginn von Baumaßnahmen ermöglicht. Schon im November 2022 habe die DB AG jedoch darüber informiert, das Vorhaben Modernisierung der Verkehrsstation Bahnhof Calau in die Jahre 2030 bis 2031 zu verschieben.

In der Regierungsantwort heißt es nun, die DB InfraGO AG prüfe derzeit, ob eine frühere Umsetzung möglich ist. Ein konkretes Datum könne aber noch nicht genannt werden.