Fulda-Prozess zu Bahnvorhaben 2025 „nicht abgeschlossen“

Berlin: (hib/HAU) „Vor dem Hintergrund der Bildung einer neuen Bundesregierung und der laufenden Verhandlungen zu den Bundeshaushalten 2025/2026 konnte der Fulda-Prozess in diesem Jahr nicht abgeschlossen werden, so dass die entsprechenden Entscheidungen noch nicht vorliegen.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/889) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/395). Bei dem Fulda-Prozess handelt es sich der Antwort zufolge um Abstimmungsgespräche auf Arbeitsebene von Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr, des Eisenbahn-Bundesamtes, der DB InfraGO AG und der DB Energie GmbH, bei denen Projektstände erörtert werden. Über diese unterrichte die Bundesregierung den Bundestag im Rahmen des jährlichen Verkehrsinvestitionsberichts, heißt es.

In der Antwort werden außerdem die Vorhaben des Bedarfsplans aufgeführt, die nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Jahr 2025 die Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung/Vorplanung) abschließen.