Neues Lagebild zu hybriden Bedrohungen

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Lagebild zu hybriden Bedrohungen, das zur Herbstsitzung 2025 der Innenministerkonferenz vorgelegt werden soll. Das geht aus der Antwort (21/995) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/769) hervor. Das Lagebild wird laut Bundesregierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt erstellt und soll die Phänomenbereiche zu Desinformation, Proliferation, Spionage, Sabotage und Staatsterrorismus umfassen. „Dieses Lagebild scheint für die fachlich erforderliche Bewertung und fortlaufende Betrachtung geeignet und führt operative Erkenntnisse zu den genannten Einzelphänomenen zusammen. Es umfasst allerdings bei weitem nicht alle Facetten hybrider Bedrohungen“, heißt es weiter.

Für die Koordinierung des Umgangs mit hybriden Bedrohungen auf Bundesebene ist laut Antwort das Bundesinnenministerium (BMI) zuständig. Dort leiten die „Arbeitsgruppe Hybride Bedrohungen“ sowie die „Task Force gegen Desinformation“ das ressort- und ebenenübergreifende Vorgehen.

Mehrere Fragen der Abgeordneten nach konkreten Fallzahlen oder sicherheitsrelevanten Einzelvorkommnissen bleiben in der Antwort unbeantwortet. So verweist die Bundesregierung bei verschiedenen Fragen auf eine Nichtbeantwortung aus Gründen des Staatswohls. In anderen Fällen sei eine Beantwortung nur als Verschlusssache möglich gewesen. Darüber hinaus wurden einzelne Fragen wegen des damit verbundenen hohen Aufwands nicht beantwortet.