Bundesförderung der Sireneninfrastruktur

Berlin: (hib/STO) Um „Stand und Zukunft der Bundesförderung für die Sireneninfrastruktur in Deutschland“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/1229). Wie die Fraktion darin schreibt, sind Sirenen eines der zuverlässigsten Warnmittel im Katastrophenfall. Seit den 1990-er Jahren sei das einst flächendeckende Sirenennetz stark abgebaut worden; viele Städte und Gemeinden verfügten heute über keine ausreichende Sirenenversorgung.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Mittel „im Rahmen des Sirenenförderprogramms 2.0 (2023/2024)“ bisher ausgezahlt wurden und welche Mittel des Programms noch verfügbar sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, ob die Bundesregierung plant, ein weiteres Sirenenförderprogramm nach Auslaufen des Programms 2.0 aufzulegen.