Beratungen zum Haushalt 2025 fortgesetzt

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 fortgesetzt. Die beiden aufgerufenen Einzelpläne des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (Einzelplan 30) und des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Einzelplan 17) passierten den Ausschuss jeweils ohne Änderungen. Bereits am Dienstagabend hatte der Ausschuss den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern (Einzelplan 06) ebenfalls ohne Änderungen beschlossen.

Zustimmung gab es jeweils von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD, bei Ablehnung der Oppositionsfraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Änderungsanträge der Opposition zu den Einzelplänen fanden keine Mehrheiten. In den Sitzungen hatten sich die Abgeordneten jeweils mit den Ressortchefs, Dorothee Bär (CSU), Karin Prien (CDU) und Alexander Dobrindt (CSU), über Fragen zu den Etatplanungen ausgetauscht.

Die hib-Meldung zum Einzelplan 30: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1097832

Die hib-Meldung zum Einzelplan 17: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1097828

Die hib-Meldung zum Einzelplan 06: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1097648

Die Ausschussberatungen werden am Donnerstag fortgesetzt. Alle Einzelpläne werden in der Bereinigungssitzung erneut aufgerufen. Diese ist für Donnerstag, den 4. September 2025, geplant. Die zweite und dritte Lesung des Haushalts 2025 sind für die Woche vom 15. bis 18. September vorgesehen.