Keine Angaben zur NGO-Förderung in Thüringen

Berlin: (hib/SCR) Zu Umfang und Art der Bundesförderung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Thüringen und im Wahlkreis 195 Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen-Sonneberg kann die Bundesregierung keine Angaben machen. Das geht aus ihrer Antwort (21/1295) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1133) hervor.

Zur Begründung verweist sie darauf, dass es „keine eindeutige Definition des Begriffes“ NGO gebe und Ausgaben des Bundes daher „nicht auf dieser begrifflichen Grundlage erfasst und abgegrenzt“ würden. Auch werde nicht systematisch erfasst, in welchen Regionen geförderte Organisationen aktiv seien. Sitz- und Aktivitätsort könnten auseinanderfallen, und Aktivitäten gingen nicht zwingend mit Bundesfördermitteln einher. Ein unmittelbarer Bezug von Aktivitäten zum Bundeshaushalt lasse sich somit „nicht herstellen“.

Zugleich stellt die Bundesregierung klar, dass sie auch keine „umfassende Kenntnis“ über Förderungen durch das Land Thüringen oder die Europäische Union in den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen und Sonneberg sowie in der kreisfreien Stadt Suhl habe.