Abschiebungen in den Irak

Berlin: (hib/CHE) Von Januar bis Juni 2025 sind 328 Menschen aus Deutschland in den Irak abgeschoben worden, darunter 18 Minderjährige. Im Jahr 2020 sind es insgesamt 27 gewesen und im Jahr 2024 wurden 699 Menschen abgeschoben. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in einer Antwort (21/1416) auf eine Kleine Anfrage (21/1246) der Fraktion Die Linke. Sie schreibt weiter, keine Auskünfte darüber geben zu können, wie viele Familien sich darunter befinden, da die Abschiebungen Ländersache seien.

Weiter erläutert die Regierung: „Rückgeführt werden irakische Staatsangehörige, die in der Bundesrepublik Deutschland über kein Aufenthaltsrecht verfügen und vollziehbar ausreisepflichtig sind. Die Bundesregierung bespricht mit der irakischen Regierung regelmäßig verschiedene Aspekte der bilateralen Migrationskooperation, insbesondere die durch die Bundesrepublik Deutschland oder die Europäische Union angebotenen Maßnahmen der freiwilligen Rückkehr und der Reintegration.“ Eine spezifische, einzelfallbezogene Beobachtung der Situation der Rückkehrer im Irak erfolge nach dem Abschluss von Rückführungsmaßnahmen grundsätzlich nicht.