05.09.2025 Inneres — Antwort — hib 390/2025

Bundesregierung: Digitalfunk BOS ist verlässlich

Berlin: (hib/CHE) Auf den seit 2007 aufgebauten und seither gemeinsam von Bund und Ländern betriebenen Digitalfunk BOS verlassen sich über eine Million Einsatzkräfte in Bund und Ländern. Durch die Versorgung des Freifeldes mit Digitalfunk BOS würden die meisten Bauwerke und Infrastrukturen bereits mitversorgt, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/1457) auf eine Kleine Anfrage (21/1299) der AfD-Fraktion.

Als versorgt gelte ein Ort, wenn die Anforderungen aus dem Abschlussbericht der Expertengruppe aus Bund und Ländern, Gruppe „Anforderungen an das Netz“ (GAN), erfüllt sind. Bei Tunneln könne aufgrund der konkreten Beschaffenheit eine zusätzliche Funkversorgung notwendig werden. Um in diesen Fällen auch hier die Kommunikation zu gewährleisten, müssten diese Bauwerke, ebenso wie bei kommerziellen Mobilfunknetzen, mit einer stationären technischen Funkanlage für Digitalfunk BOS ausgestattet werden.

„Für die Planung, Errichtung und den Betrieb solcher Funkanlagen sind die jeweiligen Bauverantwortlichen zuständig. Im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens oder aufgrund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften können die Verantwortlichen zur Versorgung mit Digitalfunk BOS verpflichtet werden“, erklärt die Regierung.