Grüne scheitern mit Antrag zur Wissenschaftsfreiheit

Berlin: (hib/DES) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung mit einem Antrag (21/582) zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit gescheitert. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD lehnte das Gremium die Vorlage am Mittwochmittag mehrheitlich ab. Die Fraktion Die Linke enthielt sich.

In dem Antrag forderten die Grünen von der Bundesregierung, sich mit einer Reihe von Maßnahmen für die weltweite Stärkung der Wissenschaftsfreiheit einzusetzen. So solle die Bundesregierung unter anderem ein Nothilfeprogramm für Studierende aufsetzen, die aufgrund der Entwicklungen in die USA ihr Studium dort derzeit nicht fortsetzen können. Außerdem solle ein Sofortprogramm entwickelt werden, um bedrohte Datenbestände zu sichern.