Erkenntnisse der Bundesregierung zum „Remigration Summit 25“

Berlin: (hib/STO) Die Veranstaltung „Remigration Summit 25“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (21/1729) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/1527). Darin schrieb die Fraktion, dass sich im Mai 2025 „mehrere Personen aus der europäischen rechtsextremen Szene in Mailand zum sogenannten Remigration Summit 25“ versammelt hätten.

Wissen wollte sie unter anderem, ob Teilnehmer der Veranstaltung „Parteien oder Organisationen beziehungsweise Gruppierungen zugerechnet werden können, die im Verfassungsschutzbericht 2024 genannt werden“. Wie die Bundesregierung dazu ausführt, zählten zum Teilnehmerfeld des „Remigration Summit 25“ Personen „im Sinne der Fragestellung, die der ,Identitären Bewegung Deutschland' (IBD), der ,Compact-Magazin GmbH' sowie der Partei ,Alternative für Deutschland' (Verdachtsfall) zurechenbar sind“.

Das Leitmotiv für das als Vortragsveranstaltung konzipierte Event bildete der Bundesregierung zufolge die Forderung „Remigration“. Entsprechend habe das Narrativ im Zentrum der einzelnen Redebeiträge gestanden, heißt es in der Antwort ferner. Der Begriff werde in Deutschland insbesondere von der IBD verbreitet und lasse sich als Handlungsanweisung aus dem von ihr vertretenen Konzept des „Ethnopluralismus“ ableiten, das auf der Vorstellung einer staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung in einem ethnisch und kulturell homogenen Staat basiere. Mit der Forderung nach „Remigration“ ziele die IBD auf die Herstellung größtmöglicher „ethnokultureller“ Homogenität ab. „Konkret sollen nach ,identitärer' Lesart jene Bevölkerungsteile Deutschland und Europa verlassen, die nicht den jeweiligen ,ethnokulturellen' Kriterien entsprechen“, schreibt die Bundesregierung weiter.