DEval-Direktor für Reformen bei Entwicklungszusammenarbeit
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) hat nach Ansicht von Jörg Faust, Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), in den vergangenen Jahrzehnten positive Wirkungen erzeugt, ist aber dennoch reformbedürftig. Zwar habe sie die Länder des Globalen Südens auf ihrem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung unterstützt, einen Beitrag zu globalen öffentlichen Gütern - wie dem Schutz von Klima und Biodiversität - geleistet und mit Blick etwa auf Migrations- und Außenwirtschaftspolitik auch unmittelbare nationale Interessen der Bundesrepublik gefördert, betonte er am Mittwoch in der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dennoch, betonte Faust, entfalte die EZ ihre Wirkungspotenziale nach wie vor nicht hinreichend. So sei ein angemessenes Maß an kohärenter Planung, Planung, Umsetzung und Evaluierung noch nicht gegeben.
Aufgrund der vorliegenden Befunde machte er einen Erfolg der deutschen EZ in den kommenden Jahren an mehreren Punkten fest: Erstens sollte Deutschland als größter und einflussreichster Geber in der EU sich stärker für eine kohärente europäische Entwicklungszusammenarbeit einsetzen. Zweitens müssten sich die für die EZ zuständigen Bundesministerien bei Planung, Steuerung und Evaluierung besser verzahnen. Drittens empfahl Faust eine verbesserte Steuerung der Länderportfolios - es brauche weniger Themen, diese sollten jedoch auf die prioritären Interessen Deutschlands und des Partnerlandes zugeschnitten sein.
Aufgabe des unabhängigen DEval-Institutes ist es, den staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wissenschaftsbasierte Evidenz an die Hand zu geben, damit sie ihre Strategien, Instrumente und Programme optimieren können. Unter anderem wertet es, mandatiert vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entewicklung (BMZ), regelmäßig Projektevaluierungen der Durchführungsorganisationen aus und erarbeitet, auch auf Basis eigener Evaluierungen, Empfehlungen für die Politik.
Im Ausschuss kündigte Faust eine Reihe von weiteren Evaluierungen an. So werde das DEval im kommenden Jahr eine Metaevaluierung zu Effizienz abschließen. Geplant beziehungsweise bereits angelaufen seien außerdem Evaluierungen zur Effektivität von Demokratieförderung, zur feministischen Entwicklungszusammenarbeit und zur Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.
Der Parlamentarische Staatssekretär im BMZ, Johann Saathoff (SPD), erklärte den Abgeordneten, die von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) im Sommer angekündigte Reform der deutschen Entwicklungspolitik sei in Arbeit und befinde sich in der Schlussphase. Sie solle klären, wo Deutschland am meisten bewirken könne und am dringendsten gebraucht werde, aber auch, wie Bürokratie abgebaut, deutsche Interessen am besten umgesetzt und Verfahren vereinfacht werden könnten. Anspruch der Bundesregierung sei es, dass Deutschland in der internationalen Entwicklungspolitik eine Führungsrolle einnehme und auch in angespannten Haushaltslagen ein verlässlicher Partner bleibe, stellte Saathoff klar.