12.05.2026
Finanzen — Kleine Anfrage — hib 399/2026
Maschinell auswertbare Daten bei Zuwendungen
Berlin: (hib/BAL) Über welche maschinell auswertbaren Daten die Bundesregierung verfügt, die Informationen über Zuwendungen nach Paragraph 23 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) enthalten, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5773(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erfahren. Es handelt sich dabei um eine Nachfrage zu einer Antwort der Bundesregierung (21/4919(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine vorangegangene Kleine Anfrage (21/4434(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Link zur Meldung zu Drucksache 21/4919(Dokument, öffnet ein neues Fenster): https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161582(Interner Link)