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Presse

EZB erwartet Zunahme notleidender Kredite

Finanzen/Unterrichtung - 18.10.2021 (hib 1062/2021)

Berlin: (hib/HLE) Die Europäische Zentralbank (EZB) geht davon aus, dass es zu einer Zunahme notleidender Kredite im Euroraum kommen wird. Die notleidenden Kredite der Banken des Euroraums könnten in einem ungünstigen Szenario mit einer sehr schwachen und schleppenden Erholung von der Corona-Krise ein Volumen von bis zu 1,4 Billionen Euro erreichen, heißt es in der Antwort der Europäischen Zentralbank auf die Frage des Abgeordneten Frank Schäffler (FDP) von 20. und 26. November 2020, die vom Präsidenten des Deutschen Bundestages als Unterrichtung (19/32594) vorgelegt worden ist.

Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Andrea Enria, erklärt in der Antwort weiter, dass von der Europäischen Zentralbank weder der Europäischen Kommission oder dem einheitlichen Abwicklungsausschuss oder der deutschen Bundesregierung Pläne für die Errichtung einer europäischen Vermögensverwaltungsgesellschaft (Bad Bank) vorgelegt worden seien. Nach Angaben von Enria hat der Abbau notleidender Kredite für die Bankenaufsicht der EZB immer schon oberste Priorität besessen. Wenn notleidende Kredite zu spät erfasst und abgewickelt werden würden, vergrößerten sich die Probleme auf lange Sicht und seien schwerer in den Griff zu bekommen.

Er persönlich habe die Idee einer europäischen Vermögensverwaltungsgesellschaft allerdings in der Vergangenheit befürwortet und sei nach wie vor der Meinung, dass sie im Falle einer erheblichen systemweiten Verschlechterung der Aktiva-Qualität ein sinnvolles Instrument darstellen könne, betont Enria. Alternativ könne sich ein Netzwerk aus nationalen Vermögensverwaltungsgesellschaften für eine schnellere wirtschaftliche Erholung als hilfreich erweisen. Dafür müsste es aber angemessen ausgestattet sein. Eine europäische Antwort auf das Problem sei allerdings einer Vielzahl von unkoordinierte nationalen Initiativen vorziehen.

In der Antwort auf eine weitere Anfrage des Abgeordneten Schäffler nach den Gründen für einen Ausfall des europäischen Zahlungssystems TARGET2 heißt es, ein Softwarefehler in einem Netzwerk-Gerät sei die konkrete technische Ursache für den Vorfall gewesen. Mit einer unabhängigen Überprüfung sollten Lehren aus dem Vorfall gezogen werden, um ähnliche Probleme in Zukunft zu vermeiden. Eine ähnliche Antwort erhielt der Abgeordnete Danyal Bayaz (Grüne).

Auf eine Frage des Abgeordneten Markus Herbrand (FDP) nach Maßnahmen zum Schutz vor Cyberangriffen auf die Finanz-Infrastruktur antwortet Enria, Cyberrisiken würden zu den Aufsichtsprioritäten zählen. Cyberkriminalität und Störungen an der IT gehörten zu den wesentlichen Risiken, denen beaufsichtigte Institute ausgesetzt seien. Bei vielen Instituten gebe es weiterhin Schwachstellen bei grundlegenden Cybersicherheitsprotokollen.

Die EZB selbst sei ein einziges Mal Opfer eines erfolgreichen Cyberangriff gewesen. Im August 2019 sei eine extern gehostete Website betroffen gewesen.