18.10.2021 Auswärtiges — Antwort — hib 1063/2021

Humanitäre Hilfe in Afghanistan

Berlin: (hib/AHE) Die im August 2021 für humanitäre Hilfsprojekte in Afghanistan gewährten überplanmäßigen deutschen Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro werden über das Welternährungsprogramm, das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, den Afghanistan Humanitarian Fund und die Internationale Organisation für Migration umgesetzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/32667) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/32416) hervor.

Ein künftiges, über humanitäre Hilfe hinausgehendes Engagement der Bundesregierung werde von der Einhaltung grundlegender Bedingungen durch die Taliban abhängen, heißt es darin weiter. Dazu zähle unter anderem die Beachtung grundlegender Menschenrechte und freier Zugang für humanitäre Hilfe. Nach der Machtübernahme durch die Taliban seien die Maßnahmen für alle laufenden Vorhaben im Bereich der Stabilisierung zunächst ausgesetzt worden, ebenso die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit.

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