Philip Krämer (Grüne) Vize-Vorsitzender im Sportausschuss
Berlin: (hib/HAU) Der Sportausschuss hat Philip Krämer (Bündnis 90/Die Grünen) zu seinem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Bei der geheimer Abstimmung während der Sitzung am Mittwoch gab es 15 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Krämer gehört seit dieser Wahlperiode dem Deutschen Bundestag an. Bereits im Dezember hatte der Sportausschuss den SPD-Abgeordneten Frank Ullrich zu seinem Vorsitzenden gewählt.
Im Anschluss an die Wahl Krämers zum stellvertretenden Vorsitzenden sprach sich der Ausschuss mehrheitlich gegen einen Vorstoß der Fraktion Die Linke zur grundsätzlichen Herstellung der Öffentlichkeit in den Ausschusssitzungen aus. Ein Vertreter der Linksfraktion hatte gefordert, in die Verfahrensregelungen des Sportausschusses den Passus aufzunehmen, wonach die Sitzungen „in der Regel öffentlich“ stattfinden. Dies sei angesichts der im Ausschuss zu diskutierenden Themen sachdienlich und würde dem Sportausschuss „gut zu Gesicht stehen“, befand er. Unterstützung fand der Antrag bei der sich anschließenden Abstimmung aber lediglich bei der AfD-Fraktion.
Alle anderen Fraktionen sprachen sich dafür aus, am Grundsatz der Nicht-Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen festzuhalten. Vertreter der Regierungsfraktionen wiesen auf die geplante Überarbeitung der Geschäftsordnung des Bundestages hin, wonach für bestimmte Ausschüsse öffentliche Sitzungen die Regel werden sollen. Ihre Fraktion sei für mehr Transparenz und Öffentlichkeit in den Ausschüssen, sagte der SPD-Vertreterin. Das sei auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Vorübergehend wolle die SPD-Fraktion aber an den bisherigen Regelungen festhalten.
Dem stimmten die Grünen zu. Die geplante Überarbeitung der Geschäftsordnung müsse schnellstmöglich erreicht werden, sagte ein Fraktionsvertreter. Auch die FDP-Fraktion ist für mehr Öffentlichkeit im Sportausschuss, will aber einen Schritt nach dem anderen gehen, wie ein Fraktionsvertreter betonte.
Die Unionsfraktion möchte indes am Regel-Ausnahme-Verhältnis, nachdem grundsätzlich nicht-öffentlich getagt wird, festhalten. Von der jetzt schon vorhandenen Möglichkeit, davon abzuweichen und öffentlich zu tagen, sollte der Sportausschuss in Zukunft aber häufiger als in der Vergangenheit Gebrauch machen, forderte ein Vertreter der CDU/CSU-Fraktion.