Bildungs- und Forschungsetat sinkt leicht
Berlin: (hib/DES) Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) soll 2022 leicht sinken. Laut Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 (20/1000, Einzelplan 30) sind Gesamtausgaben in Höhe von 20,3 Milliarden Euro geplant. Das sind etwa 500 Millionen Euro weniger als 2021. Für Zuweisungen und Zuschüsse sind Ausgaben von rund 18,6 Milliarden Euro und für Investitionen etwa zwei Milliarden Euro veranschlagt. Die Einnahmen des BMBF sollen sich auf ungefähr 41,3 Milliarden belaufen.
Nachwuchsförderungen und Leistungsfähigkeit des Bildungswesens sind 2022 ein Schwerpunkt bei der Haushaltsplanung. Zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung sind insgesamt Ausgaben in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro geplant. Für die „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ sind 72,6 Millionen Euro vorgesehen - rund 2,5 Millionen Euro weniger als 2021.
Wurden 2021 für den digitalen Wandel in der Bildung noch 138 Millionen verplant, sieht der diesjährige Haushaltsplan rund 33 Millionen Euro für diesen Posten vor, davon elf Millionen für Begleitmaßnahmen zum DigitalPakt Schule. Für die angekündigte digitale nationale „Bildungsplattform“ sollen 49,5 Millionen Euro ausgegeben werden.
2,8 Milliarden Euro verplant der Bund für „Studien-, Fortbildungs- und sonstige individuelle Bildungsfinanzierung“ - davon 2,3 Milliarden Euro im Zuge des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG).
Die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems soll mit insgesamt etwa 7,6 Milliarden Euro verbessert werden. Wie bereits 2021 sollen für die „Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten“ 400 Millionen Euro bereit stehen.
Zur Förderung der außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen ist im Haushaltsentwurf vorgesehen, dass unter anderem die Deutsche Forschungsgemeinschaft rund zwei Milliarden Euro, die Max-Planck-Gesellschaft etwa 1,2 Milliarden Euro, die Fraunhofer-Gesellschaft rund 833 Millionen Euro, und die Helmholtz-Gemeinschaft sowie das Berliner Institut für Gesundheitsforschung etwa 2,89 Milliarden Euro erhalten.
Dem Bereich Forschung für Innovationen und die Hightech-Strategie sollen insgesamt 8,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Für die Forschung zu Innovationen durch neue Technologien sind dabei rund 1,4 Milliarden Euro, für Forschung in den Lebenswissenschaften etwa 915 Millionen Euro und für den Bereich Nachhaltigkeit, Klima und Energie rund 723 Millionen Euro vorgesehen.